Kreuzberger Tage

Folgenden Artikel habe ich für den aktuellen Stachel, Zeitung von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, geschrieben:

Die grüne Parteilandschaft in Israel ist vielfältig, zum Teil zersplittert und erneut im Kommen. Paula Riester ist für drei Monate für ein Praktikum im Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv und gibt einen Einblick in das grüne Israel.

Trotz des dramatischen Einbruchs der politischen Linke bei den Knessetwahlen am 10. Februar 2009 spaltet sich das grüne Potential auf mehrere Parteien auf: Green Party, Green Movement und Meretz.

Die Green Party war in der Vergangenheit auf kommunaler Ebene recht erfolgreich, wird jedoch aufgrund ihrer autoritären und intransparenten Strukturen von Umweltgruppen stark kritisiert. Daraufhin gründete sich vor 1 1/2 Jahren das Green Movement zunächst als NGO. Nicht nur auf das Thema Umwelt beschränkt ist das Green Movement dabei sich als die Grüne Partei Israels zu etablieren. Wegen der vorgezogenen Wahlen blieben nur drei Monate für die Parteigründung und den Wahlkampf. Der Parlamentseinzug wurde leider nicht geschafft - in Anbetracht der kurzen Vorbereitungszeit und einer 2-Prozent-Hürde jedoch mit einem Achtungserfolg von 0,82 Prozent.

Inhaltlich beschäftigt sich das Green Movement vor allem mit Sozial-, Umwelt- und Frauenpolitik sowie Armutsbekämpfung. Sie vertreten eine Zwei-Staaten-Regelung im Nahostkonflikt. Wegen des parallel zum Wahlkampf stattfindenden Gazakrieges war es jedoch schwierig diese Themen zu platzieren.

Mittlerweile hat das Green Movement etwa 1400 Mitglieder. Vor allem junge und bisher politisch nicht organisierte Menschen konnten für die Mitarbeit gewonnen werden. Darüber hinaus haben viele vormals bei der Green Party Engagierte zum Green Movement gewechselt. Von Beginn an wurde gezielt versucht Frauen einzubinden und 30 Prozent der Listenplätze für sie reserviert. Im Ergebnis wurden sogar vier Frauen auf die ersten zehn Plätze gewählt. In der stark männerdominierten israelischen Politik ist dies ein Erfolg.

Meretz, die nach starken Verlusten als Einzige der grünnahen Parteien mit drei Abgeordneten in der Knesset vertreten sind, ist als Mitglied der Sozialistischen Internationalen jedoch gleichzeitig im Lager der SPD zu verorten. Angesichts der desaströsen Lage der Linken hat sich nach den Wahlen die Gruppe Efshar Acheret („Ein anderer Weg ist möglich“) gegründet, in der auch Mitglieder von Meretz, Hadash und Green Movement vertreten sind. Gemeinsam wird versucht eine neue linke Bewegung aufzubauen. Die Gruppe versteht sich als „Think and Do Tank“ und möchte durch Aktionen mehr Menschen für linke Politik begeistern. Dies ist jedoch nur eine von mehreren Initiativen und es ist noch nicht abzusehen, ob die VertreterInnen des Green Movement in dieser Gruppe weiterhin ein Betätigungsfeld sehen.

Die Zukunft der Parteienlandschaft lässt sich in Israel schwer voraussagen. Es bleibt zu hoffen, dass es dem Green Movement gelingt zu einer auch bei Wahlen erfolgreichen Partei heranzuwachsen.